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Deutschland Bund Fraktionen B90/GRÜNE Fraktion
09.05.2025
Beschlüsse
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 

Europatag: Weniger Schlagbäume, mehr Brücken

Europatag ist Feiertag Der 9. Mai ist Europas Feiertag. 80 Jahre nach der Befreiung vom menschenverachtenden Nazi-Terror sollten wir uns in Europa heute umso mehr des mutigen Neuanfangs aus den Trümmern des grauenvollen Zweiten Weltkriegs erinnern. Die Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950 markiert nicht nur unseren Aufbruch hin zu einer Gemeinschaft für Kohle und Stahl, sondern hin zu einer Gemeinschaft für Frieden, Freiheit und Wohlstand. Statt Nationalismus und Imperialismus brachte die EU fü...
Europatag ist Feiertag Der 9. Mai ist Europas Feiertag. 80 Jahre nach der Befreiung vom menschenverachtenden Nazi-Terror sollten wir uns in Europa heute umso mehr des mutigen Neuanfangs aus den Trümmern des grauenvollen Zweiten Weltkriegs erinnern. Die Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950 markiert nicht nur unseren Aufbruch hin zu einer Gemeinschaft für Kohle und Stahl, sondern hin zu einer Gemeinschaft für Frieden, Freiheit und Wohlstand. Statt Nationalismus und Imperialismus brachte die EU für alle Bürger*innen Europas Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und einen Binnenmarkt ohne Schlagbäume. Gerade Frankreich und Polen haben wir auf diesem Weg viel zu verdanken – auch die deutsche Wiedervereinigung. Multiple Zeitenwenden – Nur zusammen sind wir stark Frieden, Freiheit und liberale Demokratie sind keine Selbstverständlichkeit. Angesichts der multiplen Zeitenwenden müssen wir aufstehen, um zusammen unsere Werte zu schützen und zu stärken. Seit Putins Angriffskrieg auf die Ukraine ist klar: Unser Friede in Europa ist nicht länger selbstverständlich. Deshalb muss auch die neue Bundesregierung die Ukraine weiter unvermindert gegen den russischen Aggressor und auf ihrem Weg in die EU unterstützen und die europäische Verteidigungsfähigkeit stärken.  Anders als die Jahrzehnte zuvor können wir uns auf die Unterstützung der USA unter Trump heute leider nicht mehr verlassen. Mit seiner unberechenbaren Außen-, Sicherheits- und Handelspolitik nimmt er Europa immer mehr als Gegner denn...

Angaben ohne Gewähr. Stand: 09.05.2025